Volltextveröffentlichungen (4)

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  Antworten auf Bieteranfragen sind allen Bietern mitzuteilen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  IT-Vergabe: Bieterfragen sind gegenüber sämtlichen Bietern zu beantworten

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Antworten auf Bieterfragen sind allen Bietern mitzuteilen! (VPR 2017, 47)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Antworten auf Bieterfragen sind allen Bietern mitzuteilen! (IBR 2017, 269)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (25)

• OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10

  Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Die Aufklärungspflicht setzt ein, sobald die Vergabestelle Anhaltspunkte für einen ungewöhnlich niedrigen Angebotspreis hat (OLG Celle, Beschluss vom 30. September 2010 - 13 Verg 10/10 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. März - - 11 Verg 7/12 ).

  Vielmehr ist das Angebot in den Einzelpositionen lediglich zu überprüfen (OLG Celle, Beschluss vom 30. September 2010 - 13 Verg 10/10 ).

• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Ein beträchtlicher Preisabstand zwischen dem niedrigsten und den nachfolgenden Angeboten allein ist für sich genommen noch kein hinreichendes Merkmal dafür, dass der niedrige Preis auch im Verhältnis zur zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig ist (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 02/10 ).
• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Ein beträchtlicher Preisabstand zwischen dem niedrigsten und den nachfolgenden Angeboten allein ist für sich genommen noch kein hinreichendes Merkmal dafür, dass der niedrige Preis auch im Verhältnis zur zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig ist (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 ; OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 02/10 ).

 
• OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08

  Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Von einem ungewöhnlich niedrigen Preis ist dann auszugehen, wenn der angebotene (Gesamt-) Preis derart eklatant von dem an sich angemessenen Preis abweicht, dass eine genauere Überprüfung nicht im Einzelnen erforderlich ist und die Ungewöhnlichkeit des Angebotspreises sofort ins Auge fällt (OLG Bremen, Beschluss vom 9. Oktober 2012 - Verg 1/12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Februar 2009 - Verg 66/08 ).
• OLG Brandenburg, 20.03.2007 - Verg W 12/06

  Vergabe öffentlicher Aufträge: Rechtzeitigkeit der Rüge eines …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Als Anhaltspunkt sind grundsätzlich die Preisvorstellungen des Auftraggebers (Haushaltsansatz) und die Angebotssummen der anderen Bieter heranzuziehen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. März 2007 - Verg W 12/06 ).
• OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

  Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Antragstellerin i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10 ).
• OLG Bremen, 09.10.2012 - Verg 1/12

  Wettbewerbsvorteil durch Informationsvorsprung unschädlich!

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Von einem ungewöhnlich niedrigen Preis ist dann auszugehen, wenn der angebotene (Gesamt-) Preis derart eklatant von dem an sich angemessenen Preis abweicht, dass eine genauere Überprüfung nicht im Einzelnen erforderlich ist und die Ungewöhnlichkeit des Angebotspreises sofort ins Auge fällt (OLG Bremen, Beschluss vom 9. Oktober 2012 - Verg 1/12; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Februar 2009 - Verg 66/08 ).
• VK Südbayern, 10.02.2014 - Z3-3-3194-1-42-11/13

  Ausschluss wegen Unauskömmlichkeit nur nach Anhörung!

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Jedoch ist die Unangemessenheit nicht (nur) mittels eines festen Prozentsatzes der Abweichung des Angebots von einem Markt- oder Durchschnittspreis zu bestimmen, sondern aufgrund einer Bewertung aller Umstände des Einzelfalls (VK Südbayern, Beschluss vom 10. Februar 2014 - Az.: Z3-3-3194-1-42-11/13 ).
• VK Arnsberg, 26.04.2012 - VK 4/12

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Dies erfordert der Grundsatz der Gleichbehandlung (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 10. Mai 2011 - 1/SVK/009/11 ,§ 12 Abs. 7 VOB/A 2009: VK Arnsberg, Beschluss vom 26. April 2012 - VK 4/12;… Schwabe in Müller-Wrede, VOL/A, § 12 Rn. 147, m. w. N. sowie Rechten in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, § 12 Rn. 75).
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

  Nicht erforderlich ist, dass bereits festgestellt werden kann, dass der behauptete Verstoß gegen vergaberechtliche Vorschriften tatsächlich vorliegt und den behaupteten Schaden ausgelöst hat oder auszulösen droht, der Nachprüfungsantrag also in der Sache begründet ist (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04).
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
• EuGH, 12.03.2015 - C-538/13

  eVigilo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliches Auftragswesen - …
• OLG München, 22.10.2015 - Verg 5/15

  Unzulässigkeit der Ausschreibung von Alternativ- oder Wahlpositionen
• OLG München, 07.08.2007 - Verg 8/07

  Substantiierte Rüge
• OLG Rostock, 06.03.2009 - 17 Verg 1/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Verlangen der Einstellung der Sammlung von …
• OLG Düsseldorf, 31.10.2012 - Verg 17/12

  Anforderungen an Nachweise nicht konkretisiert: Ausschluss unzulässig!
• OLG Köln, 23.12.2009 - 11 U 173/09

  Umfang der Leistungspflicht bei lückenhaftem oder unklarem Leistungsverzeichnis
• VK Sachsen, 21.04.2015 - 1/SVK/010-15

  Prüft die Vergabekammer einzelne Vertragsklauseln auf ihre Wirksamkeit?
• BayObLG, 23.11.2000 - Verg 12/00

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung
• VK Sachsen, 04.09.2013 - 1/SVK/022-13

  VOL/A 2009: Ungewöhnliche Wagnisse nicht (mehr) verboten, aber ...
• VK Sachsen, 07.03.2014 - 1/SVK/048-13

  Abweichungen von den bekannt gegebenen Wertungskriterien sind unzulässig!
• VK Sachsen-Anhalt, 06.05.2014 - 1 VK LSA 8/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Verstoß gegen die Verpflichtung zur europaweiten …
• VK Brandenburg, 20.01.2014 - VK 27/13

  Rüge "ins Blaue hinein": Nachprüfungsantrag unzulässig!
• VK Sachsen, 17.11.2011 - 1/SVK/042-11
• VK Sachsen, 25.03.2014 - 1/SVK/006-14

  Bestimmte Kosten in andere Positionen einkalkuliert: Angebotsausschluss!

• VK Berlin, 24.09.2020 - VK-B1-10/19

  Kenntnis vom Nachprüfungsantrag löst kein Zuschlagsverbot aus!

  Insbesondere war der Antragstellerin aber auch eine umfassende Rüge sowie ein umfassender Nachprüfungsantrag möglich, sodass das Vorabinformationsschreiben seinen Zweck erfüllt hat (vgl. auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.2.2012 - Verg W 1/12; VK Sachsen, Beschluss vom 24.8.2016 - 1/SVK/017-16).
• VK Südbayern, 05.06.2018 - Z3-3-3194-1-12-04/18

  Vergabeverfahren: Anforderungen an Bekanntmachung

  Der Begriff der zusätzlichen Auskunft ist dabei weit auszulegen (VK Sachsen, Beschluss vom 24.08.2016 - 1/SVK/017-16).
• VK Berlin, 03.02.2017 - VK-B2-40/16

  Wie detailliert ist die Nichtberücksichtigung zu begründen?

  Berücksichtigt man zudem, dass die Antragstellerin vor Zuschlagserteilung in der Lage gewesen ist, einen umfangreich begründeten Nachprüfungsantrag einzureichen, spricht auch dies dafür, dass die Vorabinformation ihren Zweck erfüllt hat und eine Rechtsverletzung der Antragstellerin nicht zu erkennen ist (vgl. auch OLG Brandenburg, Beschluss v. 16.2.2012 - Verg W 1/12, BeckRS 2012, 05195; VK Sachsen, Beschluss v. 24.8.2016 - 1/SVK/017-16, BeckRS 2016, 19035).
• VK Baden-Württemberg, 18.12.2017 - 1 VK 50/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Vergabe von Verpflegungsleistungen für …

  Voraussetzung dafür ist, dass es sich um eine zusätzliche Auskunft handelt, wobei der Begriff "Auskunft" weit auszulegen ist (VK Sachsen, Beschluss vom 24.08.2016, 1/SVK/017-16).